Mittwoch, 24. März 2010

Aktuelle Situation im AStA

Liebe Liberale und Interessenten,
in den vergangenen Tagen hat eine Schlammschlacht zwischen der Juso HSG und allen anderen Hochschulgruppen begonnen. Nun auch von uns eine Erklärung dazu.
Die Jusos sind bei der letzten StuPa-Sitzung (18. März 2010) mit ihrem Misstrauensvotum gegen den aktuellen AStA-Vorsitzenden Jan Rick gescheitert. Sie konnten die Mehrheit des Studierendenparlaments (StuPa) nicht für sich gewinnen. Auch die Rücktritte und die Rücktrittserklärung der Referenten überzeugten nicht alle 29 StuPa-Mitglieder. Sie erhielten nicht die notwendigen 15 Stimmen und somit blieb Jan Rick weiterhin im Amt.
Auch die LHG lehnte den Antrag der Juso HSG geschlossen ab. Für uns waren die Vorwürfe z.T. nicht glaubwürdig. Ebenfalls sind wir der Meinung, dass die Vorgehensweise der Juso HSG alles andere als vorbildlich war. Der Großteil der StuPa-Mitglieder wurde erst zur Sitzung hin über die angeblich schon monatelang herrschenden Probleme informiert. Fast alle Rücktrittserklärungen wurden ebenfalls bei der Sitzung verteilt. Die Argumente waren z.T. unglaubwürdig oder nicht gravierend genug, um dem Antrag zuzustimmen. Vielmehr hatte man das Gefühl, dass zwischen der ghg*ol und der Juso HSG einen Kleinkrieg um die Posten im AStA herrschte. Besonders ärgerlich ist hierbei, dass der Zusammenstellung des aktuellen AStA eine monatelange Diskussion vorausgegangen war, bei der sich die beiden Hochschulgruppen scheinbar nur mit Mühe einigen konnten.
Da wir auch in Jan Seelhorst, der als neuer AStA-Vorsitzender kandidiert hatte, keinen kompetenten Vorsitzenden erkennen konnten, entschieden wir uns aus dieser Vielzahl von Gründen gegen den Misstrauensantrag und gegen den Intrigantenstadl, der von der Juso HSG initiiert wurde und nun in den aktuellen Mensa Flyern wie auch der NW fortgesetzt wird.
Wir widersprechen den Aussagen des „SchattenAStAs“, welcher versucht, mit folgenden Aussagen Stimmung gegen die LHG zu machen:
“Darüber hinaus liegt die Vermutung nahe, dass die ghg*ol ein Übereinkunft mit der LHG (Liberale Hochschulgruppe) und dem RCDS (Ring christlich demokratischer Studenten) schloss, um den Vorsitzenden, der aus der Grünen Hochschulgruppe stammt (…) weiterhin in seinem Amt zu halten.”
Wir haben keineswegs Übereinkünfte getroffen oder einen „Kuhhandel“ abgeschlossen (siehe NW 20. März 2010). Vielmehr haben wir uns bewusst gegen die Juso-HSG und ihre wiederholten Intrigen entschieden. Wir wollen eine sachliche und vernünftige Hochschulpolitik. Da die Juso HSG aber mehr Interesse an Posten hat als an der Arbeit im AStA, können wir zurzeit keinen von ihnen unterstützen. Wir hoffen, dass mit dieser Erklärung auch der Juso HSG deutlich wird, dass es keine Verschwörung gegen sie gibt. Vielmehr haben sie in einer bekannten politischen Disziplin versagt: Die Beschaffung von Mehrheiten durch gute Überzeugungsarbeit.

Mit liberalen Grüßen
Roga Sahba Afradi
Vorsitzende der LHG Bielefeld

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